Siebler wiederholt zum stellvertretenden Fraktionssprecher gewählt

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Knapp vier Wochen nach der Wahl konstituierte sich am 3. November 2023 der neue Oberbayerische Bezirkstag im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude des Bezirks an der Münchener Prinzregentenstraße.

(ir) In einem Abstimmungsmarathon wurden mittels elektronischem Abstimmungstool für über 50 Gremien und Einrichtungen rund 280 Sitze besetzt und auf 82 Bezirksrätinnen und Bezirksräte verteilt.



Zum neuen Präsidenten des Bezirkstages wurde Thomas Schwarzenberger gewählt. Am Ende der Versammlung stimmte der Bezirkstag zu, dem scheidenden Präsidenten der letzten drei Perioden des Bezirkstages, Josef Mederer, in Anerkennung seiner Leistungen für den Bezirk Oberbayern den Ehrenstatus des Alterspräsidenten zu verleihen.



Der Fraktion der Grünen im Bezirkstag ist es nicht zuletzt durch das starke Stimmenergebnis in der Bezirkshauptstadt München gelungen, ihre Position als zweitstärkste Kraft im Bezirkstag zu verteidigen. Aufgrund des Stärkeverhältnisses konnten die Mitglieder der Fraktion der Grünen über 60 Sitze und Positionen beanspruchen.



Vor allem in den vielen Gremien, in die der Bezirk nur zwei Personen aus der Mitte des Bezirkstages entsendet, konnte die Fraktion jeweils den zweiten Sitz besetzen. Dazu zählen mehrere Aufsichtsräte und Zweckverbände als auch die Fachausschüsse des Bayerischen Bezirketags, dem Dachverband der bayerischen Bezirke. Im Bezirksausschuss, der gesetzlich auf zwölf Sitze festgelegt ist, sind die Grünen mit zwei Sitzen vertreten und in den weiteren ständigen Ausschüssen mit jeweils drei Sitzen.



In der konstituierenden Sitzung der grünen Fraktion wurde Martina Neubauer aus Starnberg erneut zur Sprecherin der Fraktion gewählt. Die Stellvertretung im Fraktionsvorsitz übernehmen Florina Vilgertshofer aus München, die neu im Bezirkstag vertreten ist, und Joachim Siebler aus dem Stimmkreis Ingolstadt, der zum dritten Mal zum stellvertretenden Fraktionssprecher gewählt wurde.



Bezirksrat Siebler vertritt die Fraktion im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie und in der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags. Auch in den Gremien des Ingolstädter Klinikums, der Zweckverbandsversammlung, dem Verbandsausschuss und den Aufsichtsräten des Klinikums, ist Siebler ebenso wieder vertreten wie auch im Stiftungsrat „Donaumoos Freilichtmuseum und Umweltbildungsstätte“.



Neu hinzu kommt ein Sitz im Zweckverband Donaumoos, sobald die Satzung des erweiterten Zweckverbandes im Amtsblatt veröffentlicht wurde. Schließlich kann Siebler auch die Tätigkeit als Referent für die Johann-Nepomuk-von-Kurz-Schule in Ingolstadt fortführen.



Zur Mitgliedschaft in den verschiedenen Gremien äußert sich Siebler folgendermaßen: „In der vergangenen Periode hat der Oberbayerische Bezirkstag auf Antrag der Grünen den klimaneutralen Bezirk bis 2030 beschlossen und ein integriertes Klimaschutzkonzept verabschiedet. Im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie gilt es nun, das Augenmerk auf die konkrete Umsetzung der Maßnahmen zu legen, damit das Ziel der Klimaneutralität auch erreicht wird.

DDie größte Baustelle des Ingolstädter Klinikums ist wörtlich die laufende Generalsanierung mit Errichtung der sogenannten ‚Teilersatzneubauten‘. Die Planungen für den Neubau des Zentrums für psychische Gesundheit sind schon weit vorangeschritten. Die Umsetzung der aufwändigen und teuren Maßnahmen in den Gremien zu begleiten und auch hier den Fokus auf eine klimaneutrale und damit in Zukunft Kosten sparende Bauweise zu legen, stellt für mich eine spannende und herausfordernde Aufgabe dar.

Mit Blick auf die angespannte Haushaltslage und die wirtschaftliche Entwicklung des Klinikums kommt dem aktuellen Gutachten zur Zusammenarbeit der Kliniken in der Region eine besondere Bedeutung zu. Meiner Überzeugung nach bietet ein klug angelegter Zusammenschluss in einer neu gestalteten Struktur für alle Beteiligten die Chance, die Herausforderungen der Zeit zu meistern.

Ebenfalls eine große Baustelle steht bei der Stiftung Donaumoos an. Ein neu zu errichtendes Depot soll die unzähligen Sammlungsobjekte des Museums unter einem Dach vereinen und der Sammlung eine neue Struktur geben, an der sich die Geschichte des Donaumooses ablesen lässt. Die Hauptaufgabe des Donaumoos-Zweckverbandes liegt darin, die Renaturierung und Wiedervernässung großer Moorflächen im Donaumoos mit den Siedlungsflächen und den landwirtschaftlich genutzten Flächen unter gleichzeitiger Berücksichtigung des Wassermanagements in Einklang zu bringen.

Auch bei der Nepomuk-von-Kurz-Schule steht in der kommenden Periode die Bautätigkeit im Vordergrund. Parallel zum Mittelschulbau der Stadt Ingolstadt errichtet der Bezirk Oberbayern einen Neubau des Förderzentrums auf einer gemeinsamen Fläche am Dachsberg in Friedrichshofen. Ein Förderzentrum und eine sogenannte „Regelschule“ bewegen sich sprichwörtlich aufeinander zu und damit entsteht auch die Chance, die Inklusion einen Schritt voranzubringen.“



Markus Büchler, Abgeordneter im Landtag, hat einmal folgenden Vergleich angestellt: „In der ersten Periode ist man Lehrling und in der zweiten Periode ein Geselle.“ Ich hoffe nun in meiner dritten Amtszeit als Bezirksrat den Meisterbrief zu erhalten.

Das Foto zeigt Bezirksrat Joachim Siebler in der konstituierenden Vollversammlung des oberbayerischen Bezirkstages bei seiner Bewerbungsrede für die erneute Referententätigkeit für die Johann-Nepomuk-von-Kurz-Schule in Ingolstadt.

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